Erfindung und Nachahmung: Beiträge zu deren Tatbestandsanalyse als Grundlage des Rechtsschutzes
Gespeichert in:
Bibliographische Detailangaben
Beteilige Person: Wirth, Richard 1865- (VerfasserIn)
Format: Elektronisch E-Book
Sprache:Deutsch
Veröffentlicht: Berlin, Heidelberg Springer Berlin Heidelberg 1914
Schlagwörter:
Links:https://doi.org/10.1007/978-3-642-94532-8
https://doi.org/10.1007/978-3-642-94532-8
https://doi.org/10.1007/978-3-642-94532-8
Beschreibung:2 Wenn das Gesetz eine ratio scripta sein will, so muß man die Tatbestände analysieren, die rechtlich geordnet werden sollen, um ihre ratio zu erkennen. Aus den Vordersätzen "Naturgesetze der Erfindungen", "Eigenart der mit Erfindungen befaßten Menschen" und "Gesellschaftliche Zwecksetzung" sind die Mittel, nämlich die patentgesetzlichen Bestimmungen abzuleiten, die zur Verwirklichung des Gesetzeswillens dienen. Der Hauptzweck ist ein Maximum von guten Erfindungen. Als einziges wirksames Mittel hierzu muß der Gesetzgeber den Schutz gegen Nachahmung während bestimmter Frist wollen. Der Kreis der Nachahmungen und Verbesserungserfindungen geht von der sklavischen bis zu der als solche kaum erkennbaren Nachahmung, welche nur ein Minimum der Ersterfindung verwendet, und geht weiter jenseits des Minimums bis zu der Grenze, wo nur eine Anregung, aber kein kleinstes Stück aus der Ersterfindung selbst von dem Nachahmer entnommen worden ist. Auf diesen Tatbestand hat der Gesetzgeber wiederum keinen Einfluß. Der Gesetzgeber kann aber wieder Regeln darüber wählen und festsetzen, wie weit außer der sklavischen Nachahmung noch die teilweise Nachahmung unerlaubt sein soll, er kann es ausdrücklich im Gesetz tun, oder er kann es der patenterteilenden Behörde oder dem patentauslegenden Richter überlassen, hier die Grenzen zu ziehen. Er kann jedem seine Zuständigkeit genau begrenzen oder die Grenzziehung der Praxis überlassen. Er kann auch zur Anleitung hierbei Wertmaßstäbe festsetzen, ja konkurrierende, in Einzelfällen nicht immer gleichzeitig zu verwirklichende Werte, wie es materielle und formelle Werte regelmäßig sind
Umfang:1 Online-Ressource (IV, 269 S.)
ISBN:9783642945328
9783642941320
DOI:10.1007/978-3-642-94532-8