Verfügbarkeit: Fälle zum Schuldrecht | Technische Universität München

Fälle zum Schuldrecht: 1 Vertragliche Schuldverhältnisse

Gespeichert in:

Bibliographische Detailangaben
Beteilige Person:	Fritzsche, Jörg 1963- (VerfasserIn)
Format:	Buch
Sprache:	Deutsch
Veröffentlicht:	München C.H. Beck 2008
Ausgabe:	3. Aufl.
Schriftenreihe:	Juristische Fall-Lösungen
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Umfang:	XV, 349 S.
ISBN:	9783406560453

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adam_text	Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis. XIII Literaturverzeichnis. XVII I. Teil. Hinweise zur Fallbearbeitung bei vertraglichen Schuldverhältnissen A. Die typischen Anspruchsziele und -grundlagen . 1 I. Der Erfüllungsanspruch (Primäranspruch) . 1 II. Sonstige Leistungsansprüche . 2 III. Die Schadensersatzsprüche (Sekundäransprüche). 2 IV. Rücktritts- und Wiederrufsrecht; Rückgewähransprüche. 2 V. Sonstige Anspruchsziele. 4 B. Prüfungsablauf und Anspruchsaufbau. 4 I. Erfüllungsansprüche. 4 II. Schadensersatzansprüche. 5 III. Rückgewähransprüche . 8 2. Teil. Fälle Falli. Wer zahlt den Makler? Abschluss eines Maklervertrags - Vertrag zugunsten Dritter - Verwir¬ kung des Lohnanspruchs nach § 654 — Fälligkeit und Fälligkeitsbedin¬ gung. 9 Fall 2. Das verflixte SaktbUtt Culpa in contrahendo - Konkretisierung der §§ 311 Abs. 2, 241 Abs. 2 durch Rechtsprechungsgrundsätze - konkurrierende deliktische An¬ sprüche - Beweislastumkehr nach § 280 Abs. 1 S. 2 und bei Verletzung von Verkehrssicherungspflichten - Verjährung - Drittschutz im Schuldverhältnis und § 311 Abs. 3 S. 1 . 16 Fall 3. Zahlungsversuche Erfüllung, Leistung an Erfüllungs statt und Leistung erfüllungshalber - Erfüllung einer Geldschuld durch Überweisung - abstraktes oder kausales Schuldanerkenntnis . 26 Fall 4. Ghssplitter Nachträgliche und anfängliche objektive Unmöglichkeit - Leistungs¬ befreiung nach § 275 Abs. 1 — Gegenleistungsanspruch bei Leistungs¬ befreiung des Schuldners - Schadensersatz statt der Leistung - Ver¬ mögensschaden - Differenz- und Surrogationsmethode. 33 Fall 5. Unterversicherung Anspruch auf das stellvertretende commodum (Ersatzherausgabe) - Erhalt des Gegenleistungsanspruchs - Anrechnung des commodums auf den Schadensersatz statt der Leistung. 46 VIII Inhaltsverzeichnis Fall 6. Übermächtige Versuchung Doppelverkauf - Anspruch auf den erlangten Ersatz, § 285 Abs. 1 - Commodum ex negotiatione cum re (Veräußerungserlös) - Aus¬ wirkungen des § 275 Abs. 2 - Rückzahlung des Kaufpreises nach Leistungsbefreiung des Verkäufers, § 326 Abs. 4 - Anspruch auf das commodum und Gegenleistungspflicht, § 323 Abs. 3. 51 Fall 7. Arbeiten oder dienen? Persönliche Unzumutbarkeit der Leistung, § 275 Abs. 3 - Leistungs- verweigerangsrecht und Gegenleistung - Dauerschuldverhältnis - absolute Fixschuld - Kündigung statt Rücktritt bei Dauerschuldver¬ hältnissen . 60 Fall 8. Umleitung Leistungsbefreiung infolge Unmöglichkeit bei der Gattungsschuld - Rückgängigmachen der Konkretisierung (De- oder Entkonkretisie- rung) - Rückgewähranspruch bei nicht geschuldeter Gegenleistung, §§ 346 Abs. 1, 326 Abs. 4 - Rücktrittsrecht nach §§ 346 Abs. 1, 326 Abs. 5 . 65 Fall 9. Verschmähter Gartenzwerg Abgrenzung von Stück- und Gattungsschuld - Vorratsschuld - Unmöglichkeit und Annahmeverzug - Erfüllbarkeit einer Forderung - Konkretisierung und Gefahrübergang nach § 300 Abs. 1 - Übergang der Gegenleistungsgefahr (Preisgefahr) nach § 326 Abs. 2 und § 446 S. 3 . 73 FalllO. Vergebliche Versuche Verletzung der Hauptleistungspflicht — Schadensersatz statt der Leis¬ tung - Umfang der Ersatzpflicht - Ersatz vergeblicher Aufwendungen - Rentabilitätsvermutung - Kündigung eines Werkvertrags nach § 649 82 Fallii. PUtter Roller Vom Gläubiger zu verantwortende Leistungsbefreiung - beiderseits zu verantwortende Unmöglichkeit - Befreiung von der Gegenleistungs¬ pflicht - Berücksichtigung beim Schadensersatz statt der Leistung - Mitverschulden - (Gegen-)Schadensersatzanspruch des Schuldners gem. § 280 Abs. 1 . 94 Fallu. VerpUppert Allgemeiner Bankvertrag - Rahmenvertrag - Geschäftsbeziehung als gesetzliches Schuldverhältnis ohne primäre Leistungspflicht - Scha¬ densersatz wegen Pflichtverletzung - Abgrenzung zum Schadenser¬ satz statt der Leistung - Verschwiegenheitspflicht und Unterlassungs¬ anspruch - Verhältnis der §§ 281 und 282 - Rücktritt nach § 324 . 107 Fall 13. Erdbeeren am Montag Abgrenzung zwischen Nichtleistung und Unmöglichkeit der Leistung - absolutes Fixgeschäft . 117 Fall 14. Gebrauchter Pahndt I Nichtleistung - Rücktritt nach § 323 Abs. 1 - Fristsetzung und Ent¬ behrlichkeit . 120 Inhaltsverzeichnis IX Fall 15. Gebrauchter Palandt II Rücktritt nach § 323 Abs. 1 - Rückgewähranspruch gem. § 346 Abs. 1 - Eigentumsvorbehalt (§ 449) und Rücktritt - Schadensersatz statt der Leistung nach §§ 280, 281 Abs. 1 - Vereitelung des Bedingungseintritts Í.S.V. § 162. 125 Fall 16. Verspätetes Zweirad Schuldnerverzug - Einrede des nicht erfüllten Vertrags - armahmever- zugsbegründendes Angebot - Besonderheiten der Geldschuld - Ent¬ behrlichkeit der Mahnung - Ersatz des Verzögerungsschadens — Vor¬ teilsausgleichung - Haftung für Zufall, § 287 S. 2 . 132 Fall 17. Verspätete Zweiräder Schuldnerverzug - Verzugsvoraussetzungen — Mahnung und Entbehr¬ lichkeit - spätester Verzugseintritt bei Entgeltforderungen - Verzugs¬ zins - Vertretenmüssen bei Gattungs- und Geldschuld — Zurückbehal¬ tung trotz Aufrechnungsmöglichkeit?. 141 Fall 18. Preisentwicklungen auf dem Chip-Markt Abgrenzung der §§ 275 Abs. 2 und 313 - wirtschaftliche Unmög¬ lichkeit als Äquivalenzstörang - Anspruch auf Vertragsanpassung - Risikoverteilung bei Preissteigerung . 150 Fall 19. Pharao springt nicht mehr Rückgewähranspruch nach Rücktritt - Nutzungsersatz nach Rücktritt - Wertersatz bei Unmöglichkeit der Rückgewähr - Konkurrenz von Wert- und Schadensersatz . 156 Fall 20. Das Heimfahrrad Haustürgeschäft - Fernabsatzgeschäft - Widerruf und Vertragsrück¬ abwicklung . 170 FallH. www.netzladen.de Fernabsatzvertrag - Vertragschluss im elektronischen Geschäftsver¬ kehr — Widerruf und Rückabwicklung — Verbraucherdarlehen — ver¬ bundenes Geschäft. 177 FallH. TinoTießühl Forderungsabtretung - Schuldnerschutz bei der Abtretung - Erhalt bestehender Einwendungen - Einrede des nicht erfüllten Vertrags - Leistung an den Zedenten. 184 Fall 23. Der Aufrechner Abtretung - Schuldnerschutz - Erhaltung der Aufrechungsmöglich- keit über § 406 - Voraussetzungen der Aufrechnung - Sicherungsab¬ tretung . 190 Fall 24. Defekte Bremse Sachmängelgewährleistung beim Kauf - Fristsetzung und Entbehr¬ lichkeit - Gewährleistungsausschluss in AGB und bei Arglist - Ge¬ währleistung und Anfechtung - Rücktritt, Minderung und Schadens¬ ersatz statt der Leistung. 198 X Inhaltsverzeichnis Fall 25. Verschwiegener Verkäufer Sachmängelgewährleistung beim Kauf - Beschaffenheitsvereinbarung - Nacherfüllung - Schadensersatz statt der ganzen Leistung und Rücktritt - Entbehrlichkeit der Fristsetzung - Haftungsausschluss - arglistiges Verschweigen eines Mangels - garantiegleiche Haftung - Eigenhaftung des Stellvertreters. 210 Fall 26. Südafrikanischer Rost Sachmängelgewährleistung beim Kauf: Nacherfüllung durch Nachlie¬ ferungsanspruch beim Stückkauf -, Schadensersatz - Entbehrlichkeit der Fristsetzung — Verweigerungsrecht bzgl. Nacherfüllung, § 439 Abs.3 . 225 Fall 27. Der Rahmenbruch Mangelschaden und Mangelfolgeschaden - Verjährungsfristen bei Sachmängeln - Ablieferung - Auslegung einer Verkäufergarantie und von AGB - Delikts- und Produkthaftung bei Sachmängeln - Rück¬ griff auf den Vorlieferanten - gesamtschuldnerische Haftung von Händler und Hersteller. 232 Fall 28. Falsche Lieferungen Falschlieferung bei Gattungs- und Stückschuld - Abgrenzung der Falsch- zur Zuweniglieferung - unbestellte Lieferung - Verhältnis der Sachmängelvorschriften zur Leistungskondiktion - Leistungsort. 244 Fall 29. Die defekte Lenkung Ansprüche bei Selbstbeseitigung des Mangels im Kaufrecht - Haf¬ tungsausschluss - Beweislast für Mängel - Verbrauchsgüterkauf - Geschäftsführung ohne Auftrag und Aufwendungskondiktion. 257 Fall 30. Ein Hauskauf mit Hindernissen Besitzverschaffungspflicht und Rechtsmängelhaftung beim Kauf - Abgrenzung von Sach- und Rechtsmangel sowie von Mangel- und Mangelfolgeschaden - Verzug und vorübergehende Unmöglichkeit - Verzögerungsschaden — Vertragsaufhebung wegen culpa in contra- hendo - Fehlen der Geschäftsgrundlage - Irrtumsanfechtung. 271 Fall 31. Ottokars Glück und Ende Sach-, Leistungs- und Preisgefahr - Gefahrtragung beim Versendungs¬ kauf - Transport durch eigene Leute und § 447 - Übereignung durch Vertreter - Übergabe durch Besitzdiener - Voraussetzungen der Ver¬ antwortlichkeit . 285 Fall 32. Juristische Feinheiten Schenkung - anfängliches Unvermögen - Haftung gem. §311a Abs. 2 - Notar als Erfüllungsgehilfe - Widerruf einer Schenkung - Schenkung unter Auflage . 296 Fall 33. Wenig los im Einkaufscenter Mietmangel - Störung der Geschäftsgrandlage - fristlose Kündigung eines Dauerschuldverhältnisses aus wichtigem Grund . 305 Inhaltsverzeichnis XI Fall 34. Nicht mehr auf Achse Hauptpflichten des Vermieters - Übertragung von Hauptpflichten auf andere Partei - Mietmangel - unzumutbare Leistungserschwerung i.S.v. §275 Abs. 2 bei wirtschaftlichem Totalschaden - Einrede¬ erhebung und Gegenleistungsanspruch - teleologische Reduktion des § 326 Abs. 1 S. 2 bei der Miete. 311 Fall 35. Zangerls Zeche Pflichtverletzung beim Dienstvertrag - Maßstab des Vertretenmüssens - Abgrenzung von einfachem Schadensersatz und Schadensersatz statt der Leistung. 320 Fall 36. Schnüffler im Pech Abgrenzung von Dienst- und Werkvertrag beim Detektiv - Schlecht¬ erfüllung durch Dienstverpflichteten - Vergütungsanspruch - Scha¬ densersatz statt der Leistung. 324 Fall 37. Alte Liehe rostet manchmal Gewährleistung beim Werkvertrag - Wahlrecht des Unternehmers bei Nacherfüllung - Rückgewähr bei Neuherstellung - Wertersatz - Rücktritt - Minderung — Schadensersatz statt der Leistung. 328 Fall 38. Bis dass der TÜV uns scheidet Gewährleistung beim Werkvertrag - Wahlrecht des Unternehmers bei Nacherfüllung - Rückgewähr bei Neuherstellung - Wertersatz - Rücktritt - Minderung - Schadensersatz statt der Leistung - Ersatz von (Mangel-JFolgeschäden und Begleitschäden - Haftung für Erfüllungsgehilfen - Verjährung. 336 Stichwortverzeichnis . 345
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