Verfügbarkeit: Deponieverordnung und Deponieverwertungsverordnung

Deponieverordnung und Deponieverwertungsverordnung: Praxiskommentar

Gespeichert in:

Bibliographische Detailangaben
Beteilige Person:	Wagner, Karl (VerfasserIn)
Format:	Buch
Sprache:	Deutsch
Veröffentlicht:	Berlin Schmidt 2006
Ausgabe:	2., neu bearb. und erw. Aufl.
Schriftenreihe:	Abfallwirtschaft in Forschung und Praxis 127
Schlagwörter:	Deponie Abfallrecht Deutschland - Deponie - Abfallrecht - Quelle Deutschland Quelle
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Umfang:	367 S. Ill. 21 cm
ISBN:	3503090363

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adam_text	ABFALLWIRTSCHAFT IN FORSCHUNG UND PRAXIS BAND 127 DEPONIEVERORDNUNG UND DEPONIEVERWERTUNGSVERORDNUNG PRAXISKOMMENTAR VON DIPL.-ING. KARL WAGNER BAUDIREKTOR IM BUNDESMINISTERIUM FUER UMWELT, NATURSCHUTZ UND REAKTORSICHERHEIT 2., NEU BEARBEITETE UND ERWEITERTE AUFLAGE ERICH SCHMIDT VERLAG ALLE RECHTE VORBEHALTEN ERICH SCHMIDT VERLAG GMBH & CO., BERLIN 2006 WWW.ESV.INFO SATZ: MULTITEXT, BERLIN DRUCK UND BINDUNG: STRAUSS, MOERLENBACH BIBLIOGRAFISCHE INFORMATION DER DEUTSCHEN BIBLIOTHEK DIE DEUTSCHE BIBLIOTHEK VERZEICHNET DIESE PUBLIKATION IN DER DEUTSCHEN NATIONALBIBLIOGRAFIE; DETAILLIERTE BIBLIOGRAFISCHE DATEN SIND IM INTERNET UEBER DNB.DDB.DE ABRUFBAR WEITERE INFORMATIONEN ZU DIESEM TITEL FINDEN SIE IM INTERNET UNTER ESV.INFO/3 503 09036 3 1. AUFLAGE 2003 DIE 1. AUFL. ERSCHIEN UNTER DEM TITEL DEPONIEVERORDNUNG 2. AUFLAGE 2006 ISBN-13: 978 3 503 09036 5 ISBN-10: 3 503 09036 3 5 VORWORT WESENTLICHER BESTANDTEIL DER DEUTSCHEN UMWELTPOLITIK WAR UND IST DIE SICHERUNG DER UMWELTVERTRAEGLICHEN ABLAGERUNG VON ABFAELLEN. NACHDEM BEREITS IN DEN NEUN- ZIGER JAHREN MIT DER TA ABFALL UND DER TA SIEDLUNGSABFALL AUF DER EBENE ERMES- SENSBINDENDER VORSCHRIFTEN DER STAND DER DEPONIETECHNIK BESCHRIEBEN WORDEN WAR, WURDE IM FRUEHJAHR 2001 MIT DER ABLAGERUNGSVERORDNUNG RECHTSVERBINDLICH FESTGELEGT, DASS ZUM SCHUTZ VON BODEN, LUFT UND WASSER AB JUNI 2005 NUR NOCH VORBEHANDELTE SIEDLUNGSABFAELLE ABGELAGERT WERDEN DUERFEN. MIT DEM INKRAFTTRETEN DER DEPONIEVERORDNUNG AM 1. AUGUST 2002 WURDE ZUR SICHERUNG EINER UMWELTVERTRAEGLICHEN ABFALLENTSORGUNG EIN WEITERER BAUSTEIN GE- SETZT. WIE BEREITS DIE ABFALLABLAGERUNGSVERORDNUNG IST AUCH DIE DEPONIEVERORD- NUNG EIN STUECK GENERATIONENGERECHTIGKEIT. SIE STELLT SICHER, DASS NACHFOLGENDEN GENERATIONEN KEINE ALTASTEN HINTERLASSEN WERDEN, DIE TEUER SANIERT WERDEN MUESSEN. DEPONIEN SOLLEN KUENFTIG BESTANDTEIL DER NACHHALTIGEN ENTSORGUNGSINFRASTRUKTUR EI- NES MODERNEN INDUSTRIESTAATS SEIN. UM DIESE RICHTUNGSWEISENDEN ZIELSETZUNGEN ZU ERFUELLEN, ENTHAELT DIE DEPONIEVERORDNUNG DETAILLIERTE TECHNISCHE, BETRIEBLICHE UND ORGANISATORISCHE ANFORDERUNGEN AN ERRICHTUNG, BESCHAFFENHEIT, BETRIEB, STILL- LEGUNG SOWIE NACHSORGE VON DEPONIEN UND LANGZEITLAGERN. DIESE ANFORDERUNGEN SIND FUER JEDEN ANLAGENBETREIBER UNMITTELBAR RECHTSVERBINDLICH. OEKOLOGISCH UNZU- LAENGLICHE DEPONIEN DUERFEN AB 2009 NICHT MEHR WEITER BETRIEBEN WERDEN. ZIEL IST ES, DIE ABZULAGERNDE MENGE UND DEREN SCHADSTOFFGEHALT AUF EIN FUER UMWELT UND GESUNDHEIT VERTRETBARES MASS ZU BESCHRAENKEN. MIT DER DEPONIEVERWERTUNGSVERORDNUNG, DIE AM 1. SEPTEMBER 2005 IN KRAFT GETRETEN IST, WURDEN AUCH FUER DIE VERWERTUNG VON ABFAELLEN AEHNLICH STRENGE MASS- STAEBE WIE FUER DIE BESEITIGUNG VON ABFAELLEN VORGEGEBEN. IM ERGEBNIS KANN AB DIE- SEM TAG KEIN ABFALL MEHR AUF DEPONIEN ENTSORGT WERDEN, WENN ER NICHT SPEZIFI- SCHE ZUORDNUNGSWERTE EINHAELT. VON DEN NORMADRESSATEN DER VERORDNUNGEN WIRD IMMER WIEDER VORGEHALTEN, DASS DIE DEPONIEREGELUNGEN KAUM VOLLZIEHBAR WAEREN, DA SIE AUS EINEM KONGLO- MERAT VON 3 VERORDNUNGEN UND 2 VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN BESTEHEN. DIE GRUENDE, DIE VERORDNUNGEN EINZELN ZU VERABSCHIEDEN UND NICHT IN EINEM REGELWERK ZU- SAMMENZUZIEHEN, WAREN POLITISCH MOTIVIERT. INSBESONDERE SOLLTE DAS MIT DER AB- FALLABLAGERUNGSVERORDNUNG GESETZTE SIGNAL FESTER, VERBINDLICHER VORGABEN, FRISTEN UND UEBERGANGSREGELUNGEN NICHT DURCH ERNEUTE BERATUNGEN IN DEN PARLAMENTARI- SCHEN GREMIEN IN ZWEIFEL GEZOGEN WERDEN. DER BESCHRITTENE REGELUNGSWEG VORWORT 6 WURDE ALS EINZIGE MOEGLICHKEIT ANGESEHEN, RECHTSSICHERHEIT FUER ANSTEHENDE INVE- STITIONEN IM SIEDLUNGSABFALLBEREICH ZU GEBEN. DAS VORLIEGENDE BUCH WILL DEM NORMADRESSATEN EINEN VOLLSTAENDIGEN UEBER- BLICK UEBER DIE EINSCHLAEGIGEN REGELUNGEN ZUR DEPONIERUNG GEBEN UND IHM BEI DER AUSLEGUNG UND ANWENDUNG DER RECHTSVORSCHRIFTEN FACHKOMPETENTE HILFESTELLUNG BIETEN. HIERZU ENTHAELT ES NEBEN DEN RECHTSTEXTEN DER GENANNTEN VERORDNUNGEN RELEVANTE DRITTVORSCHRIFTEN. VORANGESTELLT SIND UMFANGREICHE ERLAEUTERUNGEN MIT HINTERGRUNDINFORMATIONEN INSBESONDERE AUCH ZUM VOLLZUG DER REGELWERKE. BONN, IM SEPTEMBER 2005 KARL WAGNER 7 INHALTSVERZEICHNIS VORWORT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 INHALTSVERZEICHNIS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 ABKUERZUNGSVERZEICHNIS. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 ZITIERTE VORSCHRIFTEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 I ERLAEUTERUNGEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 1 EINLEITUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 2 EUROPAEISCHE VORGABEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 2.1 DIE DEPONIERICHTLINIE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 2.1.1 ALLGEMEINES ZIEL DER RICHTLINIE * ARTIKEL 1 . . . . . . . . . . . . . . . 20 2.1.2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN * ARTIKEL 2 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 2.1.3 ANWENDUNGSBEREICH * ARTIKEL 3. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 2.1.4 DEPONIEKLASSEN * ARTIKEL 4 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 2.1.5 ABFALLZUORDNUNG ZU DEN DEPONIEKLASSEN * ARTIKEL 5, 6 . . . . . . 21 2.1.5.1 DEPONIERUNG VON BIOLOGISCH ABBAUBAREN ABFAELLEN . . . . . . . . . . 22 2.1.5.2 ZUGELASSENE ABFAELLE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 2.1.6 GENEHMIGUNGSVERFAHREN * ARTIKEL 79 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 2.1.7 KOSTEN DER DEPONIE ARTIKEL 10 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 2.1.8 ABFALLANNAHMEVERFAHREN * ARTIKEL 11 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 2.1.9 MESS- UND UEBERWACHUNGSVERFAHREN WAEHREND DES BETRIEBS * ARTIKEL 12 UND ANHANG III . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 2.1.10 STILLLEGUNGS- UND NACHSORGEVERFAHREN * ARTIKEL 13 . . . . . . . . . 24 2.1.11 VORHANDENE DEPONIEN * ARTIKEL 14 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 2.1.12 AUSSCHUSSVERFAHREN * ARTIKEL 16, 17 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 2.1.13 UMSETZUNG UND INKRAFTTRETEN * ARTIKEL 18, 19. . . . . . . . . . . . . . 25 2.1.14 ALLGEMEINE ANFORDERUNGEN FUER ALLE DEPONIEKATEGORIEN * ANHANG I . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 2.1.15 ABFALLANNAHMEKRITERIEN UND -VERFAHREN * ANHANG II . . . . . . . . 26 2.1.15.1 KONKRETISIERUNG DER ANNAHMEKRITERIEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27 2.2 WEITERE EUROPAEISCHE REGELUNGSVORGABEN. . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 2.2.1 AUSWIRKUNGEN DER ABFALLRAHMENRICHTLINIE AUF DEN ANWENDUNGSBEREICH . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 2.2.2 AUSWIRKUNGEN DER UVP-RICHTLINIE, DER SUP-RICHTLINIE UND DER ESPOO-KONVENTION. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 2.2.3 AUSWIRKUNGEN DER IVU-RICHTLINIE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 INHALTSVERZEICHNIS 8 2.2.4 AUSWIRKUNGEN DER KOMMISSIONSENTSCHEIDUNG UEBER DAS SCHADSTOFFEMISSIONSREGISTER . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 2.2.5 AUSWIRKUNGEN DER GEPLANTEN RICHTLINIE UEBER BERGBAU- SPEZIFISCHE ABFAELLE. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32 2.3 EINSCHLAEGIGE URTEILE DES EUROPAEISCHEN GERICHTSHOFS . . . . . . . . 33 2.3.1 PALIN-GRANIT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 2.3.2 AVESTAPOLARIT CHROME OY . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 2.3.3 VAN DE WALLE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 2.3.4 EITERKOEPFE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 3 GESETZLICHE REGELUNGEN IN DEUTSCHLAND . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 3.1 BEGRIFF DEPONIE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 3.2 BEGRIFF INERTABFAELLE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 3.3 STAND DER TECHNIK . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 3.4 VERFAHRENSVORSCHRIFTEN. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 3.5 STILLLEGUNG/ABGRENZUNG ZUM BODENSCHUTZRECHT . . . . . . . . . . . . 37 4 UEBERGEORDNETE ASPEKTE DER ABFALLABLAGERUNGS-, DER DEPONIE- UND DER DEPONIEVERWERTUNGSVERORDNUNG . . . . . . . . . 39 4.1 UNMITTELBARE WIRKUNG DER VERORDNUNGEN . . . . . . . . . . . . . . . . 39 4.2 STRAFBARKEIT VON VERSTOESSEN GEGEN DIE ABFALLABLAGERUNGS-, DIE DEPONIE- UND DIE DEPONIEVERWERTUNGSVERORDNUNG . . . . . . 40 4.3 AUSNAHMEREGEL NACH NUMMER 2.4 TA ABFALL UND DER TA SIEDLUNGSABFALL . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 4.4 DEPONIEABGABE/DEPONIESTEUER. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 4.5 STEUERBILANZIELLE BEHANDLUNG VON AUFWENDUNGEN ZUR STILLLEGUNG, REKULTIVIERUNG UND NACHSORGE . . . . . . . . . . . . . . . 41 4.6 DIE GEWERBEABFALLVERORDNUNG * BERUECKSICHTIGUNG DER DEPONIESEITIGEN VERWERTUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 5 DIE ABFALLABLAGERUNGSVERORDNUNG. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 5.1 ALTANLAGEN- UND UEBERGANGSREGELUNGEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 5.1.1 DEPONIESTILLLEGUNGSPROGRAMM . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 5.2 REGELUNGSLUECKEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 5.3 AENDERUNG DER ABFALLABLAGERUNGSVERORDNUNG . . . . . . . . . . . . . . 45 5.4 VOLLZUG DER ABFALLABLAGERUNGSVERORDNUNG . . . . . . . . . . . . . . . . 46 5.4.1 EINBAU VON MBA-ABFAELLEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46 6 DIE DEPONIEVERORDNUNG. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46 6.1 KONZEPTION UND AENDERUNGEN DER VERORDNUNG . . . . . . . . . . . . . 46 6.1.1 KONZEPTION . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46 6.1.2 AENDERUNG VOM 26.11. 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48 6.1.3 GEPLANTE ZWEITE AENDERUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48 6.1.4 AENDERUNG VOM 12. 8. 2004. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49 6.2 TEIL 1: ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49 INHALTSVERZEICHNIS 9 6.2.1 ANWENDUNGSBEREICH * § 1 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49 6.2.1.1 AUSNAHMEN VOM ANWENDUNGSBEREICH. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 6.2.1.1.1 PRIVATE HAUSHALTUNGEN; . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 6.2.1.1.2 BAGGERGUTABLAGERUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 6.2.1.1.3 BOEDEN UND STEINE DER MINERALSTOFFINDUSTRIE . . . . . . . . . . . . . . . 51 6.2.1.1.4 ALT-ALTDEPONIEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51 6.2.1.1.5 ENDGUELTIG STILLGELEGTE ALTDEPONIEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52 6.2.1.1.6 AUSNAHME FUER LANGZEITLAGER: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52 6.2.2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN * § 2 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53 6.3 TEIL 2: ERRICHTUNG UND BETRIEB VON DEPONIEN . . . . . . . . . . . . . . 58 6.3.1 ERRICHTUNG VON DEPONIEN * § 3 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58 6.3.1.1 BASISABDICHTUNGSSYSTEM . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58 6.3.1.2 MONODEPONIEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63 6.3.1.3 UNTERTAGEDEPONIEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64 6.3.1.4 LAGERBEREICHE UND SONSTIGE ANFORDERUNGEN . . . . . . . . . . . . . . . 65 6.3.2 ORGANISATION UND PERSONAL * § 4 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66 6.3.3 INBETRIEBNAHME * § 5 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66 6.3.4 VORAUSSETZUNGEN FUER DIE ABLAGERUNG * § 6 . . . . . . . . . . . . . . . . 67 6.3.4.1 VORBEHANDLUNGSGEBOT, VERMISCHUNGSVERBOT, ZUORDNUNGSWERTE 67 6.3.4.2 ABLAGERUNG VON BESONDERS UEBERWACHUNGSBEDUERFTIGEN ABFAELLEN 67 6.3.4.2.1 ABLAGERUNG VON BUE-ABFAELLEN * REGELFALL. . . . . . . . . . . . . . . . . . 70 6.3.4.2.2 ABLAGERUNG VON STABILEN, NICHT REAKTIVEN BUE-ABFAELLEN . . . . . . . 70 6.3.4.2.3 ABLAGERUNG VON BUE-ABFAELLEN, DIE SPEZIFISCHE MASSEN- ABFAELLE SIND . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71 6.3.4.2.4 ABLAGERUNG VON STABILEN, NICHT REAKTIVEN BUE-ABFAELLEN, DIE SPEZIFISCHE MASSENABFAELLE SIND . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 72 6.3.4.3 UNTERTAGEDEPONIERUNG VON BESONDERS UEBERWACHUNGS- BEDUERFTIGEN ABFAELLEN. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 72 6.3.4.4 ABLAGERUNG BESTIMMTER NICHT BESONDERS UEBERWACHUNGS- BEDUERFTIGER MASSENABFAELLE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73 6.3.4.5 ABLAGERUNG VON INERTABFAELLEN. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73 6.3.4.6 ABLAGERUNG VON FLUESSIGEN ABFAELLEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74 6.3.5 NICHT ZUGELASSENE ABFAELLE * § 7 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74 6.3.6 ANNAHMEVERFAHREN * § 8 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76 6.3.7 EMISSIONSUEBERWACHUNG * § 9 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78 6.3.8 INFORMATION UND DOKUMENTATION * § 10 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80 6.3.9 SONSTIGE ANFORDERUNGEN * § 11 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81 6.4 TEIL 3: STILLLEGUNG UND NACHSORGE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 82 6.4.1 STILLLEGUNG * § 12 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 82 6.4.1.1 ANORDNUNG DER STILLLEGUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83 6.4.1.2 BESTANDSPLAN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86 INHALTSVERZEICHNIS 10 6.4.1.3 STILLLEGUNGSMASSNAHMEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86 6.4.1.4 ENDGUELTIGE STILLLEGUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 90 6.4.2 NACHSORGE * § 13 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 90 6.5 TEIL 4: ALTDEPONIEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91 6.5.1 OBERIRDISCHE DEPONIEN * § 14. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92 6.5.1.1 VERFAHRENSMAESSIGE ANFORDERUNGEN. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92 6.5.1.2 VORAUSSETZUNGEN FUER DEN WEITERBETRIEB VON DEPONIEN . . . . . . 93 6.5.1.3 AUSWIRKUNGEN DES URTEILS DES BVERWG VOM 7. 6. 2004 AUF DIE ANFORDERUNGEN ZUR GEOLOGISCHEN BARRIERE VON DEPONIEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 95 6.5.1.4 STILLLEGUNG UND NACHSORGE VON ALTDEPONIEN . . . . . . . . . . . . . . 97 6.5.1.4.1 AUSNAHME NACH § 14 ABS. 6 DEPV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98 6.5.1.4.2 SONDERREGELUNG FUER HAUSMUELLDEPONIEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99 6.5.2 UNTERTAGEDEPONIEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99 6.6 TEIL 5: LANGZEITLAGER . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100 6.6.1 ERRICHTUNG UND BETRIEB * § 16. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100 6.6.2 STILLLEGUNG UND NACHSORGE * § 17 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101 6.6.3 BETRIEBENE LAGER * § 18 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101 6.6.4 ZWISCHENLAGERUNG VON ABFAELLEN AUF DEPONIEN . . . . . . . . . . . . 101 6.6.4.1 ZULASSUNG EINES KURZZEITZWISCHENLAGERS . . . . . . . . . . . . . . . . . 102 6.6.4.2 MATERIELLRECHTLICHE ANFORDERUNGEN AN EIN ZWISCHENLAGER . . . . 103 6.7 TEIL 6: SONSTIGE VORSCHRIFTEN. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104 6.7.1 SICHERHEITSLEISTUNG * § 19 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 105 6.7.2 ANTRAG, ANZEIGE * § 20 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 109 6.7.3 GRENZUEBERSCHREITENDE BEHOERDEN- UND OEFFENTLICHKEITS- BETEILIGUNG * § 21 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 110 6.7.4 BEHOERDLICHE ENTSCHEIDUNGEN * § 22 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 111 6.7.5 UEBERPRUEFUNG BEHOERDLICHER ENTSCHEIDUNGEN * § 23 . . . . . . . . . . 111 6.8 TEIL 7: SCHLUSSVORSCHRIFTEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 111 6.8.1 ORDNUNGSWIDRIGKEITEN * § 24 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 111 6.8.2 UEBERGANGSVORSCHRIFTEN * § 25 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 112 6.9 ANHANG 1 ANFORDERUNGEN AN DIE GEOLOGISCHE BARRIERE, BASIS- UND OBERFLAECHENABDICHTUNGSSYSTEM . . . . . . . . . . . . . . . . 113 6.9.1 GEOLOGISCHE BARRIERE UND BASISABDICHTUNGSSYSTEM . . . . . . . . . 113 6.9.1.1 EIGNUNGSNACHWEISE DES DIBT, DER BAM UND WEITERER INSTITUTIONEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 113 6.9.2 OBERFLAECHENABDICHTUNGSSYSTEM . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 115 6.9.2.1 WEITERE VOLLZUGSHILFEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 116 6.10 ANHANG 2 HINWEISE ZUR DURCHFUEHRUNG DES LANGZEIT- SICHERHEITSNACHWEISES IM RAHMEN DER STANDORTBEZOGENEN SICHERHEITSBEURTEILUNG FUER BERGWERKE IM SALZGESTEIN . . . . . . . 116 INHALTSVERZEICHNIS 11 6.11 ANHANG 3 ZUORDNUNGSKRITERIEN. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 117 6.11.1 ZUORDNUNGSKRITERIEN FUER DIE DEPONIEKLASSE 0 . . . . . . . . . . . . . . 117 6.11.2 ZUORDNUNGSKRITERIEN FUER DIE DEPONIEKLASSE III . . . . . . . . . . . . . 118 6.11.3 ZUORDNUNGSKRITERIEN FUER DIE DEPONIEKLASSE IV IN ANDEREN GESTEINEN ALS SALZGESTEIN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118 6.11.4 AUSNAHMEN VON DEN ZUORDNUNGSKRITERIEN . . . . . . . . . . . . . . . . . 119 6.12 ANHANG 4 VORGABEN ZUR BEPROBUNG (PROBENAHME, PROBEVORBEREITUNG UND UNTERSUCHUNG VON BEHANDELTEN ABFAELLEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 121 6.12.1 SACH- UND FACHKUNDE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 121 6.12.2 PROBENAHME. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 122 6.12.3 BESTIMMUNG DER GESAMTGEHALTE IM FESTSTOFF-ABFALL SOWIE DES ELUIERBAREN ANTEILS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 123 6.12.4 BEWERTUNG DER MESSERGEBNISSE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 124 6.13 ANHANG 5 ANFORDERUNG AN DIE REKULTIVIERUNGSSCHICHT FUER OBERIRDISCHE DEPONIEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 124 7 DIE DEPONIEVERWERTUNGSVERORDNUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 126 7.1 HINTERGRUENDE, KONZEPTION UND AENDERUNGEN DER VERORDNUNG. . 126 7.1.1 HINTERGRUENDE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 126 7.1.2 RECHTLICHE RANDBEDINGUNGEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 127 7.1.3 KONZEPTION . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 128 7.1.4 GEPLANTE AENDERUNGEN DER VERORDNUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 129 7.2 NOTIFIZIERUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 129 7.3 ANFORDERUNGEN DER DEPONIEVERWERTUNGSVERORDNUNG. . . . . . . . . 129 7.3.1 ANWENDUNGSBEREICH * § 1 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 129 7.3.1.1 AUSNAHMEN VOM ANWENDUNGSBEREICH. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 131 7.3.2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN * § 2 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 131 7.3.3 GRUNDSAETZE * § 3. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 132 7.3.3.1 ZULAESSIGKEITSKRITERIUM MENGE. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 132 7.3.3.2 ZULAESSIGKEITSKRITERIUM FUNKTIONALITAET, BAUPHYSIKALISCHE EIGNUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 133 7.3.3.3 NICHT ZULAESSIGE ABFAELLE. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 133 7.3.3.4 ZULAESSIGKEITSKRITERIUM HOCHWERTIGKEIT. . . . . . . . . . . . . . . . . . 134 7.3.3.5 VERFESTIGTE ODER STABILISIERTE ABFAELLE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 134 7.3.3.6 VERMISCHUNGSVERBOT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 135 7.3.4 EINSATZ UND ZUORDNUNG * § 4. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 135 7.3.4.1 EINSATZ BEI DER PROFILIERUNG (§ 4 ABS. 2). . . . . . . . . . . . . . . . . . 135 7.3.4.1.1 § 4 ABS. 2 NR. 1 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 137 7.3.4.1.2 § 4 ABS. 2 NR. 2: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 138 7.3.4.1.3 § 4 ABS. 2 NR. 3: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 139 7.3.4.2 SONSTIGE EINSATZFAELLE (§ 4 ABSATZ 1). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 142 INHALTSVERZEICHNIS 12 7.3.4.2.1 GEOLOGISCHE BARRIERE (§ 4 ABS. 1 NR. 1) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 142 7.3.4.2.2 MINERALISCHE DICHTUNGSSCHICHT DES BASISABDICHTUNGS- SYSTEMS (§ 4 ABS. 1 NR. 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 143 7.3.4.2.3 DEPONIETECHNISCH NOTWENDIGE BAUMASSNAHMEN IM DEPONIEKOERPER (§ 4 ABS. 1 NRN. 3 BIS 7) . . . . . . . . . . . . . . . . . 144 7.3.4.2.4 MINERALISCHE ABDICHTUNG, SCHUTZLAGE UND ENTWAESSERUNGS- SCHICHT DES OBERFLAECHENABDICHTUNGSSYSTEMS (§ 4 ABS. 1 NR. 8 BIS 10) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 145 7.3.4.2.5 REKULTIVIERUNGSSCHICHT (§ 4 ABS. 1 NR. 11). . . . . . . . . . . . . . . . 146 7.3.5 INVERKEHRBRINGEN VON ABFAELLEN * § 5 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 146 7.3.6 KONTROLLE UND DOKUMENTATION * § 6 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 147 7.3.7 ORDNUNGSWIDRIGKEITEN * § 7 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 147 7.3.8 UEBERGANGSREGELUNG * § 8. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 147 7.3.9 ANHANG 1 MIT ZUORDNUNGSKRITERIEN FUER DEN EINSATZ VON ABFAELLEN ZUR HERSTELLUNG VON DEPONIEERSATZBAUSTOFF SOWIE FUER DEN UNMITTELBAREN EINSATZ ALS DEPONIEERSATZBAUSTOFF. . . . . 148 7.3.9.1 ERHOEHTE HINTERGRUNDBELASTUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 149 7.3.9.2 UEBERSCHREITUNG NACH RISIKOBEWERTUNG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 149 7.3.9.3 ENTWAESSERUNGSSCHICHT DES OBERFLAECHENABDICHTUNGSSYSTEMS. . . 150 7.3.10 ANFORDERUNGEN BEI DEM EINSATZ VON STABILISIERTEN ODER VERFESTIGTEN ABFAELLEN ZUR HERSTELLUNG VON DEPONIEERSATZ- BAUSTOFF UND DEREN VERWENDUNG ALS DEPONIEERSATZBAUSTOFF . . 151 II MATERIALIEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 153 1 DEPONIEVERORDNUNG (DEPV) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 153 2 DEPONIEVERWERTUNGSVERORDNUNG (DEPVERWV) . . . . . . . . . . . . . 209 3 AUSZUG AUS DEM KREISLAUFWIRTSCHAFTS- UND ABFALLGESETZ (KRW-/ABFG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 221 4 AUSZUG AUS DER ZWEITEN ALLGEMEINEN VERWALTUNGSVORSCHRIFT ZUM ABFALLGESETZ (TA ABFALL), TEIL 1. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 242 5 AUSZUG AUS DER BUNDES-BODENSCHUTZ- UND ALTLASTENVERORDNUNG (BBODSCHV) PRUEFWERTE ZUR BEURTEILUNG DES WIRKUNGSPFADES BODEN-GRUND- WASSER UND ANWENDUNGSREGELN NACH § 4 SOWIE ANHANG 1 UND ANHANG 2 (NUMMERN 3 UND 4) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 319 6 GRUNDWASSERVERORDNUNG (GRWV) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 350 7 DIE §§ 72*78 PLANFESTSTELLUNGSVERFAHREN AUS DEM VER- WALTUNGSVERFAHRENSGESETZ (VERWVERFG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 356 STICHWORTVERZEICHNIS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 363
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Bestandsangaben von Teilbibliothek Straubing
Signatur:	1302 UMW 500f 2009 A 7495-127(2) Lageplan
Exemplar 1	Ausleihbar Am Standort